Meldungen

Die nächste VLK-Bundesdelegiertenversammlung findet statt am 5./6. Oktober 2012. Der Energiewandel mit Blick auf die Rolle der Kommunen wird inhaltlicher Schwerpunkt der Versammlung sein. Tagungsort ist voraussichtlich Baden-Baden.

Der Bundesvorstand der VLK hat auf seiner Klausurtagung am 26. November 2011 in Hamburg die baden-württembergische VLK-Vorsitzende Gabriela Büssemaker zur Vorsitzenden des Kommunalpolitischen Beirats des VLK-Bundesverbandes gewählt. Als Stellvertreter wurden Frau Judith Pirscher aus Nordrhein-Westfalen […]

Auf seiner Sitzung am 26. November 2011 in Hamburg-Harburg fasste der VLK-Bundesvorstand folgenden Beschluss: Der VLK-Bundesvorstand sieht das von der VLK Baden-Württemberg eingebrachte Positionspapier zur Novellierung der Baunutzungsverordnung als geeignete Grundlage für die Einbringung kommunaler […]

Auf seiner Sitzung am 26. November 2011 in Hamburg-Harburg fasste der VLK-Bundesvorstand folgenden Beschluss: Der VLK-Bundesvorstand sieht das von der VLK Baden-Württemberg eingebrachte Positionspapier zur Novellierung des Baugesetzbuches als geeignete Grundlage für die Einbringung kommunaler […]

Anträge waren, soweit bereits vorliegend: Antragsteller: Dr. Stefan Naas, Steinbach (Taunus) Die Landesdelegiertenversammlung möge beschließen: Der hessische Landesverband der VLK unterstützt das Ergebnis der Energiekonsensgespräche der hessischen Landesregierung, wonach bis 2050 der Strom- und Wärmebedarf […]

Die VLK-Hessen veranstaltet das nächste VLK-Doppik-Seminar zum Thema »Erarbeitung von Zielen und Kennzahlen für kommunale Haushalte« am Samstag, den 26. 11. 2011, 10.00–15.30 Uhr, in 35398 Gießen-Kleinlinden, Bürgerhaus, Zum Weiher 33, Tel. (06 41) 2 […]

Hofheim am Taunus. Die Vereinigung liberaler Kommunalpolitiker (VLK) im Main-Taunus-Kreis hat den Ortsvorsitzenden der FDP Hofheim und Stadtverordneten in der Kreisstadt, Werner Steinmann, einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Als Stellvertreter wurde der Vertreter des Main-Taunus-Kreises […]

Bürgermeister Kai Knöpper (FDP) wurde bei der Bürgermeisterwahl in Neuental am Sonntag, den 14. 8. 2011 mit 82,3 % bereits im ersten Wahlgang bestätigt und setzte sich damit klar gegen zwei Gegenkandidaten durch. Kai Knöpper […]

Die FDP konnte sich in der Bundesregierung damit durchsetzen, die teure Datenkrake ELENA-Verfahren zu stoppen (ELENA = Elektronischer Entgeltnachweis). Nach Berechnung der kommunalen Spitzenverbände bleiben den Kommunen 236 Mio. Euro allein an Kosten für Arbeitsagenturen, […]

Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und FDP für ein Gesetz zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung und anderer Gesetze (Drucksache 18/4031) Der Gesetzentwurf wird als konstruktive Weiterentwicklung des bestehenden Rechtsrahmens der Hessischen Gemeindeordnung angesehen […]