Meldungen

Nach gut zwei Jahren Erfahrung mit den Hartz-IV-Gesetzen sind die »Kinderkrankheiten« überwunden. Die Fallzahlen sind in vielen Kreisen stabil, die Stellen der »Profiler« in den Sozialämtern besetzt. Die Mitarbeiter werden nicht mehr von den »Fallzahlen« […]

Der FDP Politiker Holger Habich wurde am 25. 3. 2007 zum Bürgermeister von Zwingenberg gewählt. Holger Habich hat in einem von ihm fair geführten Wahlkampf das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger Zwingenbergs gewonnen und somit […]

Musterantrag Stadtverordnetenfraktion … FDP – Die Liberalen   HerrnStadtverordnetenvorsteher der Stadt … Musterhausen, den 10.02.2007   Antrag zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am … 2007   Betr.: Kinderwagen/Familienparkplätze Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, auf städtischen […]

Dr. Ralf-Rainer Piesold tritt am 1. 7. 2007 sein Amt als Wirtschafts- und Schuldezernent der Stadt Hanau an. Der langjährige Kommunalpolitiker Dr. Piesold wurde am 26. 2. 2007 von der Stadtverordnetenversammlung in dieses Amt gewählt. […]

Antrag der FDP-Fraktion in der Regionalversammlung Südhessen In der Sitzung der Regionalversammlung Südhessen am 2. 2. 2007 wurde nachstehender Antrag der FDP-Fraktion in der Regionalversammlung Südhessen mit den Stimmen von CDU und FDP gegen die […]

Der FDP-Kommunalpolitiker Michael Schlepper wurde als gemeinsamer Kandidat von FDP, CDU, GRÜNE und PRO Schlangenbad im Januar 2007 zum Bürgermeister von Schlangenbad gewählt. Er erreichte 54,5 % der Stimmen. Die VLK-Hessen gratuliert Michael Schlepper recht […]

Beschlüsse der VLK Hessen Landesversammlung: Antrag Nr. 1 Kommunaler Finanzausgleich 2007 Antragsteller: Wolfram Dette Die VLK Hessen möge beschließen: Die VLK Landesversammlung wendet sich gegen Bestrebungen der Hessischen Landesregierung, im Rahmen des so genannten »Bambini-Programmes« […]

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Darmstadt hat in ihrer Sitzung 19 September 2006 unser Mitglied im Vorstand der VLK-Hessen Dr. Dierk Molter zum hauptamtlichen Stadtrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt gewählt. Dr. Dierk Molter wird neuer Schuldezernent und […]

Der Wissenschaftler Volker Zimmermann, geb. am 11. Dezember 1954, verheiratet, vier Kinder, wurde von den Bürgern der Stadt Bad Wildungen zu ihrem Bürgermeister gewählt. Seine Interessen: Klassik und Rock, Theater, Kunst und Literatur. Die VLK […]

Stellungnahme von Patrick Döring (MdB) Beschluss des kommunalpolitischen Beirates der Bundes-FDP auf Initiative der VLK-Landesvorsitzenden Stellungnahme des Deutschen Städtetages zur Kürzung der Regionalisierungsmittel Zu1.) Patrick Döring ist Mitglied des Deutschen Bundestages, Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion für […]