Brief von Gisela Piltz MdB an die Mitglieder der Vereinigung liberaler Kommunalpolitiker
Das nachfolgende Schreiben richtete die stellvertretende Vorsitzende und kommunalpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Gisela Piltz an die Mitglieder der VLK: An die Mitglieder der VLK Berlin, 8. März 2010 Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen Sehr geehrte […]
Gisela Piltz MdB erläutert Auswirkungen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes auf die Kommunen
Nachdem am 18. Dezember 2009 das Wachstumsbeschleunigungsgesetz den Bundesrat passiert hat, tritt das Wachstumsbeschleunigungsgesetz zum 1. Januar 2010 in Kraft. Gisela Piltz MdB erläutert Auswirkungen des Gesetzes auf die Kommunen: Auswirkungen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes auf die […]
VLK-Landesdelegiertenversammlung tagte in Buseck
Die Landesdelegiertenversammlung fasste folgenden Beschluss: Gesamtabschluss (»Konzernbilanz«) Die FDP-Landtagsfraktion wird gebeten, eine Änderung der Hessischen Gemeindeordnung zu initiieren, um die in § 114 s Abs. 5 HGO vorgesehene Frist für die Erstellung eines ersten Konzernabschlusses […]
VLK-Hessen-Vorstand und -Beirat beraten Auswirkungen des Koalitionsvertrages der neuen Bundesregierung auf die Kommunen
VLK-Hessen-Vorstand und -Beirat tagten in Fernwald Inhaltsverzeichnis Präambel Koalitionsvertrag »Wir halten Wort« Auf ihrer Sitzung am Mittwoch, den 28. 10. 2009 in Fernwald-Steinbach waren die Auswirkungen des 124seitigen Koalitionsvertrages der neuen schwarz-gelben Bundesregierung auf die […]
XXV. VLK-Bundesdelegiertenversammlung tagte in Berlin
<?php echo bild('Dette_2007-09-klein.jpg', 'Wolfram DetteNeuer VLK-Bundesvorsitzender‘, ‚right‘, “); ?> Wetzlarer Oberbürgermeister Wolfram Dette zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt / Tagungsthema: Möglichkeiten und Grenzen kommunaler Wirtschaftspolitik Nach 14 Jahren an der Spitze des VLK-Bundesverbandes trat Werner Becker-Blonigen […]
VLK-Hessen-Vorstand und -Beirat tagten in Fernwald
Am Freitag, den 11. September 2009 trafen sich der Vorstand und Beirat der VLK-Hessen in Fernwald-Steinbach. Als Vertreter der Landtagsfraktion nahm diesmal Wilhelm Reuscher MdL aus Dieburg an der Sitzung teil. Auf der Tagesordnung standen […]
Ehrennadel der VLK in Gold für Günter Liese
In Anerkennung seiner langjährigen kommunalpolitischen Tätigkeiten in der Gemeinde Söhrewald erhielt Günter Liese (FDP) die VLK-Ehrennadel in Gold. Henry Thiele, stellvertretender Landesvorsitzender der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker Hessen e. V., würdigte das Engagement von Günter Liese, […]
Regierungspräsidien werden künftig in Hessen als einheitliche Ansprechpartner fungieren
Die europäische Dienstleistungsrichtlinie schreibt vor, dass in Europa bis zum Jahresende sog. einheitliche Ansprechpartner eingerichtet werden müssen, die es jemandem, der auf dem europäischen Markt eine Dienstleistung anbieten will, es ermöglicht, alle Formalitäten bei einer […]
Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie
Aufgrund der Wasserrahmenrichtlinie sind die Kommunen aufgefordert, bis 2012 ein Maßnahmenprogramm umzusetzen, um den Zustand der Gewässer zu verbessern. Die Umsetzung der Richtlinie ist für die Kommunen mit erheblichem finanziellen Aufwandverbunden, vor allem für Renaturierung. […]
VLK-Hessen: Ausbau der Kinderbetreuung mit Anreizen fördern und Konnexitätsfall vermeiden
Das Kinderförderungsgesetz (KiFöG) des Bundes schreibt vor, dass 2013 für 35 Prozent der Unterdreijährigen Kinderbetreuungsplätze angeboten werden müssen. Die hessische Landesregierung hat sich darauf festgelegt, dieses Ziel vorzeitig zu erreichen. Die VLK-Hessen spricht sich dafür […]