Meldungen

Sehr geehrter Herr Cunitz, gemeinsam treibt uns die Sorge um, wie Frankfurt und auch die anderen Gemeinden in Deutschland dauerhaft ihre Aufgaben finanzieren können. Die Gewerbesteuer hat für die Gemeindefinanzierung in der Vergangenheit eine wichtige, […]

Von Wolfram Dette I. Unter den gegenwärtigen Rahmenbedingungen der kommunalen Einnahmemöglichkeiten ist eine mittelfristige Finanzplanung kaum verlässlich möglich. Neben der berechenbaren Grundsteuer, dem mit überschaubaren Schwankungsbreiten versehenen kommunalen Anteil am Aufkommen der Einkommensteuer und dem […]

Folgendes Online-Seminar mit kommunalpolitischem Inhalt wird vom 6. bis 17. September 2010 angeboten: http://virtuelle-akademie.fnst.org/webcom/show_article.php/_c-26854/_nr-22/_p-24/i.html

Die hessische Abwassereigenkontrollverordnung ist neugefasst worden: http://www.rv.hessenrecht.hessen.de/jportal/portal/t/znq/page/bshespr…ocuspoint

Das portal liberal im Internet stellt nach und nach liberale Bürgermeister vor, bisher sind bereits einige Portraits von liberalen Bürgermeistern aus Hessen erschienen. http://www.liberale.de/wcsite.php?wc_b=682

Der Bericht der Mediatorengruppe zur Reform des Dienstrechts der hessischen Beamten ist abrufbar auf dem Internetauftritt des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport: http://www.hmdi.hessen.de/irj/HMdI_Internet?cid=947dfc6a7ecd95385c78247ec0f3ff28

Am Freitag, den 11. 6. 2010 tagten der Landesvorstand und Beirat der VLK-Hessen in Fernwald. Einen wesentlichen Diskussionspunkt stellte dabei die Mindestverordnung für Kindertagesstätten dar; VLK-Hessen-Vorstand und -Beirat sehen dabei allem drei Probleme, für die […]

Der Student Benjamin Hagemann veröffentlicht auf seiner Internetseite seine Diplomarbeit über freie bzw. quelloffene Programme in der öffentlichen Verwaltung: Diplomarbeit »Einsatz freier / Open Source Software in der kommunalen Verwaltung« Möglichkeiten und Grenzen zur Erlangung […]

Das nachfolgende Schreiben richteten die stellvertretende Vorsitzende und kommunalpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Gisela Piltz MdB und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Dr. Heinrich L. Kolb MdB an die Mitglieder der VLK: An die Mitglieder der […]

FDP: Bund setzt Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen ein Die zwischen Union und FDP im Koalitionsvertrag vereinbarte Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen hat am 4. März 2010 ihre Arbeit aufgenommen. Damit kommt endlich Wind in […]