Wasserversorgung wird von EU-Dienstleistungskonzessionsrichtlinie wird ausgenommen
EU-Kommissar Barnier hat am 21. Juni 2013 angekündigt, dass die Wasserversorgung aus dem Anwendungsbereich der Dienstleistungskonzessionsrichtlinie herausgenommen wird. Dazu bedarf es zwar noch der Genehmigungen durch das EU-Parlament und den EU-Rat, die allerdings als sicher […]
Mathias Geiger kandididiert als unabhängiger Kandidat bei der Bürgermeisterwahl in Eschborn im Herbst 2013
In Eschborn tritt Mathias Geiger als unabhängiger Bürgermeisterkandidat bei der Bürgermeisterwahl im Herbst 2013 in Eschborn an. Mathias Geiger ist derzeit Erster Stadtrat in Eschborn. Seite von Mathias Geiger zur Bürgermeisterwahl in Eschborn 2013
Kommunalpolitisches Rundschreiben von Frau Dr. Birgit Reinemund MdB
In ihrem kommunalpolitischen Rundschreiben vom April 2013 schreibt die kommunalpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Dr. Birgit Reinemund Berlin, April 2013 Sehr geehrte Damen und Herren, lassen Sie mich einige kommunalrelevante Gesetzesänderungen und Informationen für Kommunalpolitiker aus […]
Vodafone-Stiftung stellt Broschüre zur Zusammenarbeit zwischen Schule und Elternhaus vor
Die Vodafone-Stiftung stellte am 10. 4. 2013 in Berlin eine Broschüre zur Zusammenarbeit zwischen Schule und Elternhaus vor. Die Broschüre (PDF-Datei) kann im Internet kostenlos heruntergeladen werden.
Hessisches Sozialministerium gibt Informationspapier zum hessischen Kinderförderungsgesetz (KiföG) heraus
Zum hessischen Kinderförderungsgesetz hat das hessische Sozialministerium ein Informationspapier herausgegeben: Informationspapier dess Hessischen Sozialministeriums zum hessischen Kinderförderungsgesetz (KiföG) (PDF)
Einpressbohrungen (»Fracking«) in Nordhessen vorerst vom Tisch
Die umstrittene unkonventionelle Gasförderung mittels Einpressbohrungen (sog. Fracking) wird es in Nordhessen bis auf weiteres nicht geben: Die hessische Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) auf auf Grundlage zweiter Gutachten entscheiden, dass es in Nordhessen vorherst keine […]
Landtagsfraktionen von CDU und FDP veröffentlichen gemeinsame Pressemitteilung zu den Änderungen am hessischen Kinderförderungsgesetz (KiföG)
Zum gemeinsamen Änderungsantrag zum Gesetzentwurf für ein hessisches Kinderförderungsgesetz – Drucksache 18/7208 (PDF) – haben die Koalitonsfraktionen im hessischen Landtag folgende gemeinsame Pressemitteilung herausgegeben: Wiesbaden, 9. April 2013 Ralf-Norbert Bartelt und René Rock: »Fraktionen von […]
Karl-Herrmann-Flach-Stiftung veranstaltet am Donnerstag, den 11. April 2013 eine Podiumsdiskussion zum Thema Inklusion
Podiumsdiskussion zum Thema Inklusion Donnerstag, 11. April 2013 19.00 Uhr Kultur- und Tagungszentrum Forum Friedrichsdorf Dreieichstraße 22 61381 Friedrichsdorf
Informationsveranstaltung zu kommunalem Schutzschirm am Samstag, den 6. April 2013 in Dietzenbach
Regierungspräsident Johannes Baron informiert auf Einladung der Liberalen in Dietzenbach über die Auswirkungen der Teilnahme am Schutzschirm für hessische Kommunen am Beispiel Dietzenbach: Schützt der Schutzschirm unser Dietzenbach? Samstag, 6. April 2013 um 11 Uhr […]
Geschäftsbericht 2011–2013 der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker Hessen e. V.
Vorsitzender: Wolfram Dette Stellvertreter: Michael Schüssler, Dr. Stefan Naas, Paul-Gerhard Weiß Ehrenvorsitzender: Wolfgang Knoll 1. Allgemeines Im Landesverband Hessen der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker sind die in Hessen tätigen Kommunalpolitiker in den Gemeinden, Städten, Landkreisen und […]
