VLK-Hessen lehnt 400-Millionen-Sonderopfer der hessischen Kommunen ab
Nachdem sich bereits 2009 die finanzielle Situation der Kommunen beträchtlich verschlechtert hat, drohen nach der Steuerschätzung vom Mai 2009 für 2010 die geringsten Steuereinnahmen aller kommenden Jahre, geringer noch als 2006. Die Schlüsselzuweisungen werden dadurch […]
VLK-Vorstand und -Beirat tagten im Haus der Kommunalen Selbstverwaltung in Wiesbaden
Am Mittwoch, den 15. Juli 2009 tagten VLK-Vorstand und -Beirat in Wiesbaden, um das Haus der Kommunalen Selbstverwaltung kennenzulernen: Das Haus der kommunalen Selbstverwaltung befindet sich in der Frankfurter Straße 2 in Wiesbaden; es handelt […]
Johannes Baron folgt auf Gerold Dieke als Regierungspräsident für das Regierungspräsidium Darmstadt
Nach zehn Jahren als Regierungspräsident für das Regierungspräsidium Darmstadt wurde am heutigen Tage Regierungspräsident Gerold Dieke (66, FDP) mit einer Feierstunde im Staatsthater in Darmstadt in den Ruhestand verabschiedet. Dieke war vor seiner Ernennung zum […]
VLK-Hessen bereitet Ehrungsordnung vor
Die VLK-Hessen ehrte in der Vergangenheit bereits verdiente FDP-Kommunalpolitiker, allerdings gibt es bisher kein formelles Verfahren und schriflich definierte Anforderungen. Bisher muss lediglich ein Antrag an die Landeschäftsstelle sowie in Kopie an den Landesvorsitzenden gegeben […]
Dr. Stefan Naas mit 62,7 % in Steinbach zum Bürgermeister gewählt
Bei der Stichwahl in Steinbach (Taunus) setzte sich FDP-Bürgermeisterkandidat Dr. Stefan Naas sich mit 62,7 % gegen den verbliebenen Mitbewerber Michael Dill von der CDU durch, der 37,2 % der Stimmen erhielt. Dr. Stefan Naas […]
Oberbürgermeister Wolfram Dette wiedergewählt
Der Landesvorsitzende der VLK-Hessen und Oberbürgermeister wurde am 7. Juni 2009 in seinem Amt bestätigt. Dette erzielte eine Zustimmung von 65,5 Prozent. Wir gratulieren! Homepage: http://www.wolfram-dette.de
Dr. Stefan Naas geht am 21. Juni 2009 in die Stichwahl
Dr. Stefan Naas hat bei der Bürgermeisterwahl in Steinbach (Taunus) mit weitem Abstand das beste Ergebnis erzielt. Angetreten waren sechs Kandidaten, Naas erreichte 33,2 Prozent, das zweitbeste Ergebnis erreichte Michael Dill (CDU) mit 23,7 Prozent. […]
VLK-Vorstand empfiehlt FDP-Fraktionen und Kommunen Abonnement der kommunalpolitischen Fachzeitschrift Das Rathaus
Der VLK-Landesvorstand betonte die Wichtigkeit der kommunalpolitischen Fachzeitschrift Das Rathaus des VLK-Bundesverbandes. Der Landesvorstand appelliert an die FDP-Fraktionen in den hessischen Stadtparlamenten, Das Rathaus zu abonnieren und weist darauf hin, dass das Abonnement der Zeischrift […]
Künftige Entwicklung des kommunalen Finanzausgleichs (KFA)
Für den KFA 2009 sind keine großen Neuerungen zu erwarten, er entspricht überwiegend dem KFA 2008 und ist aus Sicht der VLK-Hessen nicht zu beanstanden. Für den KFA 2010 gilt gegenwärtig dasselbe. Eine Novelle des […]
Diskussion über Gewerbesteuerspitzabrechnung
Die Pläne der Landesregierung zur Gewerbesteuerspitzabrechnung stoßen auf verfassungsrechtliche Probleme nach dem Grundgesetz, und es ist nicht möglich, daß das Land eine zustäzliche Gewerbesteuerumlage auf Landesebene einführt: Es gibt hierzu bereits ein Gutachten vom Städtetag, […]
