Meldungen

In einem Rundschreiben informiert René Rock MdL, sozial-, gesundheits- und energiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, über das künftige hessische Kinderförderungsgesetz: Wiesbaden, 14.12.2012 Sehr geehrte Damen und Herren, In dem von den Fraktionen von CDU […]

Pressemitteilung des Hessischen Städtagees 27. November 2012 Land und Kommunen einigen sich über finanziellen Ausgleich für die Mindestverordnung in Kitas Ministerpräsident Bouffier, Finanzminister Dr. Schäfer, Sozialminister Grüttner und die Präsidenten der Kommunalen Spitzenverbände unterzeichnen Rahmenvereinbarung […]

Liberale unterstützen Kinderförderungsgesetz »Die hessischen liberalen Kommunalpolitiker begrüßen die Initiative der FDP-Landtagsfraktion, in einem neuen Kinderförderungsgesetz die unterschiedlichen Fördertatbestände zur Bildung, Erziehung, Betreuung und Finanzierung von Kindern zusammenzufassen«, dies erklärte der Landesvorsitzende der Vereinigung Liberaler […]

In der Gemeinde Twistetal im Kreis Waldeck-Frankenberg wurde der 32jährige FDP-Kandidat in der Stichwahl mit 50,5 Prozent zum neuen Bürgermeister gewählt. Der 54jährige Mitbewerber Wilfried Höhle, der von CDU, Freien Wählern und Grünen unterstützt wurde, […]

Bei der Jubiläumsfeier 30 Jahre VLK am Samstag, den 6. Oktober 2012 in Baden-Baden sagte der VLK-Ehrenvorsitzende und Erste Kreisbeigeordnete a. D. Wolfgang Knoll: Die VLK: Rückgrat liberaler Kommunalpolitik Wir blicken zurück auf 30 Jahre erfolgreiche […]

Auf ihrer XXVIII. Bundesdelegiertenversammlung 5./6. Oktober 2012 in Baden-Baden hat die Vereinigung liberaler Kommunalpolitiker folgenden Beschluss gefasst: Kernthesen liberaler Kommunalpolitik Die VLK-Bundesdelegiertenversammlung hat am 6. Oktober 2012 die kommunalpolitischen Kernthesen verabschiedet. Diese liberalen Grundsätze, die […]

»Der Bund reformiert die tiefroten Gemeindefinanzen« (Wirtschaftswoche) – diese und ähnliche Schlagzeilen beherrschen die Medien und werfen Fragen insbesondere nach der wirtschaftlichen Fähigkeit von Gebietskörperschaften auf, auch langfristig noch ihren zwingend fälligen Zahlungsverpflichtungen stets vollständig […]

Bei der Bürgermeisterdirektwahl am 23. September 2012 in Schlangenbad ist der amtierende Bürgermeister Michael Schlepper (FDP) mit 74,95 Prozent wiedergewählt worden. Schlepper setzte sich damit gegen die einzige Gegenkandidatin Monika Freiling (SPD) durch, die auf […]

Nach Veröffentlichung einer Studie des Umweltbundesamtes zum Thema Einpressbohrungen (sog. Fracking) und einem eigenen Gutachten (PDF) gab die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen (NRW) bekannt, bis auf weiteres keine Fracking-Vorhaben zu genehmigen. Beim Fracking werden Wasser, […]

»Das Projekt Breitband-in-Hessen ist eine der bundesweit führenden Initiativen zum Ausbau mit schnellem Internet. Beim Ausbau der Grundversorgung mit Internet erreichen wir bereits über 99 Prozent der Haushalte. Jetzt geht es daran, schnelles Internet für […]