Neuer HGO-Kommentar des Wetzlarer Liberalen Hans-Otto Kneip
Der Wetzlarer Liberale Hans-Otto Kneip (57) hat jetzt einen neuen Kommentar zur Hessischen Gemeindeordnung (HGO) geschrieben. Das Buch als 2. Auflage beruht auf der Erstausgabe von 1995. Der neue Kommentar zur HGO »Schmidt/Kneip« erschien jetzt […]
Dr. Stefan Naas kandidiert bei der Bürgermeisterwahl am 7. Juni 2009 in Steinbach (Taunus)
Dr. Stefan Naas ist 35 Jahre alt und seit 15 Jahren in Steinbach (Taunus) für die FDP kommunalpolitisch tätig. Er ist promovierter Volljurist, seit 2004 gehört er der hessischen Landesverwaltung an. Zunächst war er als […]
Finanzierung der Privatschulen
Beschluss der VLK-Bundesdelegiertenversammlung am 5. und 6. September 2008 in Ingolstadt Der VLK-Bundesverband tritt für eine faire und angemessene Finanzierung der Privatschulen in Deutschland ein. Die VLK lehnt jedoch eine einhundertprozentige Finanzierung aller Kosten im […]
Breitband-Initiative
Beschluss der VLK-Bundesdelegiertenversammlung am 5. und 6. September 2008 in Ingolstadt Die VLK fordert Bundesregierung und Bundestag auf, die folgende Regelung im Telekommunikationsgesetz (TKG) zu ergänzen und den §78 TKG entsprechend anzupassen: Die Bundesregierung wird […]
Wirtschaftliche Zukunft der Krankenhäuser
Beschluss der VLK-Bundesdelegiertenversammlung am 5. und 6. September 2008 in Ingolstadt Die VLK fordert, die Wirtschaftlichkeit und Existenz der Kommunalen Krankenhäuser nach den Tarifabschlüssen im öffentlichen Dienst durch folgende gezielte Maßnahmen zu sichern: Das gedeckelte […]
Kommunale Integrationspolitik
Beschluss der VLK-Bundesdelegiertenversammlung am 5. und 6. September 2008 in Ingolstadt Seit etwa fünfzig Jahren erfährt die Bundesrepublik Deutschland eine starke Einwanderung. Doch erst seit dem Bericht der Zuwanderungskommission unter Leitung von Prof. Rita Süssmuth […]
VLK feierte ihr 25jähriges Bestehen in Bonn
Am Samstag, den 29. März 2008 beging die VLK ihr 25jähriges Jubiläum mit einer eindrucksvollen Festveranstaltung auf der Godesburg in Bonn- Bad Godesberg, wo schon 1982 die erste Delegiertenversammlung stattgefunden hatte. Der hessische VLK-Ehrenvorsitzende Wolfgang […]
FDP-Dringlichkeitsantrag »Neuorganisation der Arbeitsverwaltung«
Anliegenden Antrag der FDP im Kreistag Darmstadt-Dieburg zur Kenntnis und der Bitte, dieses Thema gegebenenfalls für ihre Arbeit vor Ort zu verwenden: FDP-Fraktion im Kreistag Darmstadt-Dieburg FDP-Dringlichkeitsantrag »Neuorganisation der Arbeitsverwaltung« Der Kreistag möge beschließen: Der […]
VLK-Landesversammlung tagte in Großen-Buseck
Am 24. 11. 2007 kam in Großen-Buseck die VLK-Landesversammlung zusammen. Beschlüsse der VLK-Landesversammlung: Antrag Nr. 1 Antragsteller Paul-Gerhard Weiß und Dr. Dierk Molter Beteiligung des Landes Hessen an den Investitionskosten für den Ausbau ganztägig arbeitender […]
Stundung der Gewerbesteuer
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion in Frankfurt, Frau Brigitte Reifenschneider-Groß, hat eine Anfrage an den Magistrat gestellt, die von allgemeinem Interesse auch für andere Städte und Gemeinden sein kann. Nachstehend die Anfrage: Die Liberalen im […]