Hessischer Finanzminister Dr. Thomas Schäfer stellt sich am Dienstag, den 26. Mai 2015 in Wetzlar den Fragen der liberalen Kommunalpolitiker in Hessen
Die ab dem Jahre 2016 nach der Rechtsprechung des Hessischen Staatsgerichtshofes erforderliche Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleiches schlägt aktuell hohe Wellen und wird für die zukünftige Handlungsfähigkeit der Kommunen von besonderer Bedeutung sein.
VLK-Hessen und der hessische FDP-Landesverband haben hierzu eine gemeinsame Positionsbeschreibung mit durchaus auch kritischen Anmerkungen zu der geplanten Neuordnung entwickelt. Diese und alle Ihre Fragen, die Sie im Zusammenhang mit der Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleiches haben, möchten wir im unmittelbaren Dialog mit der Hessischen Landesregierung und dem federführenden Hessischen Finanzminister, Herrn Dr. Thomas Schäfer, diskutieren. Erfreulicherweise ist auf Einladung der VLK-Hessen Herr Finanzminister Dr. Thomas Schäfer auch persönlich bereit, in den entsprechenden Dialog einzutreten.
Die VLK-Hessen lädt daher ein für
Dienstag, den 26. Mai 2015, 20.00 Uhr,
nach Wetzlar, Ernst-Leitz-Straße 30, Rathaus (Sitzungsaal der Stadtverordnetenversammlung, 1. OG, Raum-Nr. 121).
Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:
- Begrüßung und Einführung durch den VLK-Landesvorsitzenden Wolfram Dette
- Präsentation der Eckpunkte der Neuordnung des KFA durch Herrn Finanzminister Dr. Thomas Schäfer
- Diskussion mit Herrn Finanzminister Dr. Schäfer
Kostenlose Parkmöglichkeiten sind rund um das Rathaus in ausreichender Weise gegeben.
Um die Teilnehmerzahl genauer abschätzen zu können, wäre ich Ihnen dankbar, wenn Sie Ihre Teilnahme an dieser Fachinformationsveranstaltung per Mail bei der VLK-Landesgeschäftsstelle () bis 18.05.2015 anmelden könnten. Neben den Fraktionsvorsitzenden sind natürlich weitere Fraktionsmitglieder, Mitglieder der Gemeindevorstände, Magistrate oder Kreisausschüsse herzlich willkommen.