FDP stärkt ihre Position als Kommunalpartei

VLK-Landesvorsitzender Wolfram Dette begrüßt Kommunalwahlergebnisse 2006

Im Vergleich zur Kommunalwahl 2001 hat die FDP in Hessen deutlich mehr Mandate
errungen und damit ihre Position nachhaltig verstärkt. Wie auch bereits bei der
letzten Kommunalwahl ist die FDP in allen Städten über 50.000 Einwohnern und in
allen Landkreisen Hessens durch eigene Fraktionen vertreten. Die Anzahl der
Mandate in den genannten Gebietskörperschaften für die FDP konnte von bisher 126
auf nunmehr 137 gesteigert werden. Dies entspricht einem Zuwachs von rd. 8,7 %.
Besonders erfreulich sind die Mandatszuwächse in Frankfurt, wo die FDP statt
bisher 4 nunmehr über 6 Mandate verfügt und in Hanau, wo mit einem
Spitzenergebnis von 11,9 % die Anzahl der Mandate von bisher 3 auf nunmehr 7
mehr als verdoppelt werden konnte.

Aber auch im Landkreis Offenbach sind die Liberalen statt bisher 4 nunmehr mit 6
Kreistagsabgeordneten vertreten.

Bei den Städten und Gemeinden in Hessen wurden für die Kommunalwahl 2006
insgesamt 239 Listen mit FDP-Kandidaten eingereicht. Gegenüber dem Jahr 2001
konnte damit bereits die Anzahl der Listen um 11,3 % gesteigert werden. Der
Zuwachs an Mandaten bei bereits bestehender kommunaler Vertretung der FDP wie
auch die erstmals aufgestellten FDP-Listen haben insgesamt dazu beigetragen,
dass in den hessischen Städten und Gemeinden 74 neue Sitze hinzugewonnen werden
konnten. Voraussichtlich wird auch die Anzahl der Ortsbeiratssitze sowie der
Vertreter der FDP in Gemeindevorständen, Magistraten und Kreisausschüssen weiter
deutlich zunehmen, so dass ohne weiteres davon ausgegangen werden kann, dass
zwischen 100 und 200 neue Mandatsträgerinnen und Mandatsträger der FDP in den
kommenden fünf Jahren die Kommunalpolitik in Hessen mitgestalten werden.

Insgesamt kann damit davon ausgegangen werden, dass die Anzahl der liberalen
Kommunalpolitiker in Hessen ab dem Jahre 2006 deutlich über 1.000 liegen wird
und damit doch ein beträchtlicher Teil der hessischen FDP-Parteimitglieder
kommunalpolitisches Engagement zeigt.

Das Ergebnis wird dazu beitragen, das Gewicht der Kommunalpolitik im
Meinungsbildungsprozess der hessischen FDP zu stärken und darüber hinaus die
auch für andere Wahlentscheidungen notwendige Basisarbeit in den Städten,
Gemeinden und Landkreisen weiter abzusichern.

Die niedrige Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl 2006 kann nicht – wie dies von
der Landes-SPD behauptet wurde – auf das angeblich komplexe Wahlrecht des
Kumulierens und Panaschierens zurückgeführt werden. Da die am gleichen Tage
durchgeführten drei Landtagswahlen ebenfalls einen vergleichsweise starken
Rückgang der Wahlbeteiligung haben hinnehmen müssen und dort das Wahlrecht in
einfachster Weise wahrzunehmen war, müssen die Ursachen für den Rückgang der
Wahlbeteiligung anderweitig gesucht werden.

Hier können ggf. die Stichworte Parteienverdrossenheit, große Koalition oder
fernsehorientiertes Konsumverhalten der Bürger eine Rolle spielen. Dennoch
zeigen die Praxiserfahrungen vor Ort, dass die im Jahre 2001 durchgeführte
landesweite Aufklärungskampagne zum Thema »Kumulieren und Panaschieren«
offensichtlich teilweise bei den Bürgerinnen und Bürgern wieder in Vergessenheit
geraten ist, so dass das mit mehr demokratischer Einflussmöglichkeit verbundene
neue hessische Kommunalwahlrecht immer wieder neu erläutert werden muss.

Es bedarf offensichtlich doch eines längeren Gewöhnungsprozesses, bis das neue
Kommunalwahlrecht von den Bürgerinnen und Bürgern als selbstverständlich
angenommen wird.

Die VLK-Hessen freut sich über die große Anzahl neuer Mandatsträgerinnen und
Mandatsträger und wird über ihre Informationsmedien die Fraktionen oder
kommunalen Einzelvertreter in ihrer praktischen Arbeit unterstützen, aber auch
über unser Sachverständigensystem Ansprechpartner bei kommunalen Fachfragen
sein.

Wir wünschen allen neu Gewählten einen guten Start in die anstehende Wahlperiode
und hoffen zugleich, dass in noch stärkerem Maße als bisher liberale
Mandatsträger die Gestaltungsverantwortung in hessischen Gemeinden, Städten und
Landkreisen in Kooperation mit anderen Fraktionen übernehmen können.