Alle Meldungen

Zwei Jahre »Hartz IV«

15. Juni 2007 Allgemein

Nach gut zwei Jahren Erfahrung mit den Hartz-IV-Gesetzen sind die »Kinderkrankheiten« überwunden. Die Fallzahlen sind in vielen Kreisen stabil, die Stellen der »Profiler« in den Sozialämtern besetzt. Die Mitarbeiter werden nicht mehr von den »Fallzahlen« überrollt und vielfach gibt es neue Projekte, die den Wiedereinstieg in das Arbeitsleben erleichtern sollen. Nachstehend eine Tabelle der Zuordnung […]

Holger Habich zum Bürgermeister von Zwingenberg gewählt

25. März 2007 Allgemein

Der FDP Politiker Holger Habich wurde am 25. 3. 2007 zum Bürgermeister von Zwingenberg gewählt. Holger Habich hat in einem von ihm fair geführten Wahlkampf das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger Zwingenbergs gewonnen und somit die Wahl für sich erfolgreich gestalten können. Die VLK-Hessen gratuliert recht herzlich und wünscht Holger Habich für seine neue Tätigkeit […]

Musterantrag zu Kinderwagen-/Familienparkplätzen

10. März 2007 Allgemein

Musterantrag Stadtverordnetenfraktion … FDP – Die Liberalen   HerrnStadtverordnetenvorsteher der Stadt … Musterhausen, den 10.02.2007   Antrag zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am … 2007   Betr.: Kinderwagen/Familienparkplätze Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, auf städtischen Parkplätzen in Musterhausen Kinderwagen-/Familienparkplätze auszuweisen. Diese Parkplätze sollen die Breite eines Schwerbehinderten-Parkplatzes haben. Zum Parken berechtigt sind KFZ-Führer in Begleitung […]

Dr. Ralf-Rainer Piesold zum Stadtrat der Stadt Hanau gewählt

26. Februar 2007 Allgemein

Dr. Ralf-Rainer Piesold tritt am 1. 7. 2007 sein Amt als Wirtschafts- und Schuldezernent der Stadt Hanau an. Der langjährige Kommunalpolitiker Dr. Piesold wurde am 26. 2. 2007 von der Stadtverordnetenversammlung in dieses Amt gewählt. In seiner Funktion ist er auch der allgemeine Vertreter des Oberbürgermeisters. Der gebürtige Hanauer, der 1983 der FDP beitrat, wurde […]

FDP-Antrag zur Rechtsvereinfachung und Bürokratieabbau in der Regionalversammlung Südhessen angenommen

3. Februar 2007 Allgemein

Antrag der FDP-Fraktion in der Regionalversammlung Südhessen In der Sitzung der Regionalversammlung Südhessen am 2. 2. 2007 wurde nachstehender Antrag der FDP-Fraktion in der Regionalversammlung Südhessen mit den Stimmen von CDU und FDP gegen die Stimmen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen angenommen: Rechtsvereinfachung – Bürokratieabbau Die RVS fordert nachdrücklich den Hessischen Landtag und die […]

Michael Schlepper zum Bürgermeister von Schlangenbad gewählt

21. Januar 2007 Allgemein

Der FDP-Kommunalpolitiker Michael Schlepper wurde als gemeinsamer Kandidat von FDP, CDU, GRÜNE und PRO Schlangenbad im Januar 2007 zum Bürgermeister von Schlangenbad gewählt. Er erreichte 54,5 % der Stimmen. Die VLK-Hessen gratuliert Michael Schlepper recht herzlich und wünscht ihm für seine Amtszeit die notwendige Fortune, um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger Schlangenbads erfolgreich vertreten […]

VLK-Landesversammlung am 11. November 2006 im Hotel Mercure, Wetzlar

11. November 2006 Allgemein

Beschlüsse der VLK Hessen Landesversammlung: Antrag Nr. 1 Kommunaler Finanzausgleich 2007 Antragsteller: Wolfram Dette Die VLK Hessen möge beschließen: Die VLK Landesversammlung wendet sich gegen Bestrebungen der Hessischen Landesregierung, im Rahmen des so genannten »Bambini-Programmes« die Freistellung vom Kindergartenbeitrag im 3. Kindergartenjahr nicht aus originären Landesmitteln, sondern aus Mitteln des Kommunalen Finanzausgleiches zu finanzieren. Begründung: […]

Dr. Dierk Molter zum Stadtrat in Darmstadt gewählt

19. September 2006 Allgemein

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Darmstadt hat in ihrer Sitzung 19 September 2006 unser Mitglied im Vorstand der VLK-Hessen Dr. Dierk Molter zum hauptamtlichen Stadtrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt gewählt. Dr. Dierk Molter wird neuer Schuldezernent und tritt sein Amt am 1. 1. 2007 an. Die VLK-Hessen gratuliert Dr. Dierk Molter recht herzlich zu seiner Wahl und […]

Volker Zimmermann zum Bürgermeister der Stadt Bad Wildungen gewählt

30. August 2006 Allgemein

Der Wissenschaftler Volker Zimmermann, geb. am 11. Dezember 1954, verheiratet, vier Kinder, wurde von den Bürgern der Stadt Bad Wildungen zu ihrem Bürgermeister gewählt. Seine Interessen: Klassik und Rock, Theater, Kunst und Literatur. Die VLK wünscht Volker Zimmermann viel Erfolg und gratuliert recht herzlich zum Erfolg.

Themenkomplex Kürzung der Regionalisierungsmittel

6. August 2006 Allgemein

Stellungnahme von Patrick Döring (MdB) Beschluss des kommunalpolitischen Beirates der Bundes-FDP auf Initiative der VLK-Landesvorsitzenden Stellungnahme des Deutschen Städtetages zur Kürzung der Regionalisierungsmittel Zu1.) Patrick Döring ist Mitglied des Deutschen Bundestages, Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion für Stadtentwicklung und europäische Verkehrspolitik Kürzung der Regionalisierungsmittel Hintergrund Regionalisierungsmittel sind Gelder, die der Bund den Ländern zur Verfügung stellt, damit […]