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Neuer HGO-Kommentar des Wetzlarer Liberalen Hans-Otto Kneip

11. Februar 2009 Allgemein

Der Wetzlarer Liberale Hans-Otto Kneip (57) hat jetzt einen neuen Kommentar zur Hessischen Gemeindeordnung (HGO) geschrieben. Das Buch als 2. Auflage beruht auf der Erstausgabe von 1995. Der neue Kommentar zur HGO »Schmidt/Kneip« erschien jetzt in dem renommiertesten juristischen Verlag C. H. Beck in München. Jurist Kneip hat die Erläuterungen auf den neuesten Stand gebracht und […]

Dr. Stefan Naas kandidiert bei der Bürgermeisterwahl am 7. Juni 2009 in Steinbach (Taunus)

13. November 2008 Allgemein

Dr. Stefan Naas ist 35 Jahre alt und seit 15 Jahren in Steinbach (Taunus) für die FDP kommunalpolitisch tätig. Er ist promovierter Volljurist, seit 2004 gehört er der hessischen Landesverwaltung an. Zunächst war er als Regierungsrat im Finanzamt Frankfurt am Main IV und I tätig. 2006 wechselte er an das Hessische Ministerium der Finanzen. Dort […]

Finanzierung der Privatschulen

6. September 2008 Allgemein

Beschluss der VLK-Bundesdelegiertenversammlung am 5. und 6. September 2008 in Ingolstadt Der VLK-Bundesverband tritt für eine faire und angemessene Finanzierung der Privatschulen in Deutschland ein. Die VLK lehnt jedoch eine einhundertprozentige Finanzierung aller Kosten im Rahmen der Privatschulfinanzierung durch die öffentliche Hand ab. Zielgröße für Ersatzschulen sollte ein Finanzierungsanteil des Staates in Höhe von 80 % […]

Breitband-Initiative

6. September 2008 Allgemein

Beschluss der VLK-Bundesdelegiertenversammlung am 5. und 6. September 2008 in Ingolstadt Die VLK fordert Bundesregierung und Bundestag auf, die folgende Regelung im Telekommunikationsgesetz (TKG) zu ergänzen und den §78 TKG entsprechend anzupassen: Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung Telekommunikationsdienstleistungen als Universaldienstleistungen zu bestimmen. Die Bestimmung der Universaldienstleistungen ist der technischen und gesellschaftlichen Entwicklung nachfragegerecht anzupassen. […]

Wirtschaftliche Zukunft der Krankenhäuser

6. September 2008 Allgemein

Beschluss der VLK-Bundesdelegiertenversammlung am 5. und 6. September 2008 in Ingolstadt Die VLK fordert, die Wirtschaftlichkeit und Existenz der Kommunalen Krankenhäuser nach den Tarifabschlüssen im öffentlichen Dienst durch folgende gezielte Maßnahmen zu sichern: Das gedeckelte Budget für die Krankenhäuser ist in 2 Jahresraten um die Tariferhöhungen zu erhöhen. Die Bezahlung von Krankenhausleistungen, die derzeit im […]

Kommunale Integrationspolitik

6. September 2008 Allgemein

Beschluss der VLK-Bundesdelegiertenversammlung am 5. und 6. September 2008 in Ingolstadt Seit etwa fünfzig Jahren erfährt die Bundesrepublik Deutschland eine starke Einwanderung. Doch erst seit dem Bericht der Zuwanderungskommission unter Leitung von Prof. Rita Süssmuth und dem Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes Anfang 2005 gilt allgemein als Konsens, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist. Und Ein- bzw. Zuwanderung […]

VLK feierte ihr 25jähriges Bestehen in Bonn

30. März 2008 Allgemein

Am Samstag, den 29. März 2008 beging die VLK ihr 25jähriges Jubiläum mit einer eindrucksvollen Festveranstaltung auf der Godesburg in Bonn- Bad Godesberg, wo schon 1982 die erste Delegiertenversammlung stattgefunden hatte. Der hessische VLK-Ehrenvorsitzende Wolfgang Knoll hielt eine bemerkenswerte Rückschau auf die Anfänge der VLK.

FDP-Dringlichkeitsantrag »Neuorganisation der Arbeitsverwaltung«

3. Februar 2008 Allgemein

Anliegenden Antrag der FDP im Kreistag Darmstadt-Dieburg zur Kenntnis und der Bitte, dieses Thema gegebenenfalls für ihre Arbeit vor Ort zu verwenden: FDP-Fraktion im Kreistag Darmstadt-Dieburg FDP-Dringlichkeitsantrag »Neuorganisation der Arbeitsverwaltung« Der Kreistag möge beschließen: Der Kreisausschuss wird aufgefordert, sich unverzüglich und mit Nachdruck bei der Bundesregierung, der hessischen Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden dafür einzusetzen, […]

VLK-Landesversammlung tagte in Großen-Buseck

24. November 2007 Allgemein

Am 24. 11. 2007 kam in Großen-Buseck die VLK-Landesversammlung zusammen. Beschlüsse der VLK-Landesversammlung: Antrag Nr. 1 Antragsteller Paul-Gerhard Weiß und Dr. Dierk Molter Beteiligung des Landes Hessen an den Investitionskosten für den Ausbau ganztägig arbeitender Schulen Die VLK Hessen fordert die Hessische Landesregierung auf, ein Investitionsprogramm zur Unterstützung der Hessischen Schulträger für den Ausbau ganztägig […]

Stundung der Gewerbesteuer

15. August 2007 Allgemein

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion in Frankfurt, Frau Brigitte Reifenschneider-Groß, hat eine Anfrage an den Magistrat gestellt, die von allgemeinem Interesse auch für andere Städte und Gemeinden sein kann. Nachstehend die Anfrage: Die Liberalen im Römer   Anfrage der FDP-Fraktion Stundung der Gewerbesteuer Die Jahre 2001 bis 2006 waren für Gewerbebetriebe wirtschaftlich schwierig. Einige Gewerbebetriebe […]