Meldungen Oktober 2016

RVS-Alterspräsident Klaus-Jürgen Hoffie fordert mehr Tempo für Region Frankfurt/Rhein-Main

14. Oktober 2016 Allgemein

Rede von Alterspräsident Klaus-Jürgen Hoffie zur konstituierenden Sitzung der Regionalversammlung Südhessen (RVS) am 14. Oktober 2016 in Dietzenbach: Mehr Tempo für Region Frankfurt/Rhein-Main Herr Regierungsvizepräsident Dr. Böhmer, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, verehrte Gäste und Mitarbeiter des Regierungspräsidiums! Als Helmuth Graf von Moltke zum vierten und letzten Mal Alterspräsident im Reichstag des deutschen Kaiserreiches war, […]

VLK-Bundesdelegiertenversammlung fasst Beschluss zu Bundesteilhabegesetz

8. Oktober 2016 Allgemein

Bundesdelegiertenversammlung der VLK 07./08. Oktober 2016, Hamburg Beschluss Antrag Nr. 04-16 Gleiche Leistungen der Pflegeversicherung für alle Menschen mit Behinderung durchsetzen Das Gesetz zur Reform der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung (»Bundesteilhabegesetz«) und das Dritte Pflegestärkungsgesetz (PSG III) werden derzeit von Bundestag und Bundesrat beraten und diskutiert. In diesen Gesetzen ist u.a. der Zugang von […]

VLK-Bundesdelegiertenversammlung will Finanzierung der Eingliederungshilfe langfristig sicherstellen und Kommunen entlasten

8. Oktober 2016 Allgemein

Bundesdelegiertenversammlung der VLK 07./08. Oktober 2016, Hamburg Beschluss Antrag Nr. 03-16 Finanzierung der Eingliederungshilfe langfristig sicherstellen – Kommunen entlasten In den politischen Gremien wird z. Zt. das Gesetz zur Reform der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung (»Bundesteilhabegesetz«) überarbeitet. In der Novelle soll u. a. der Zugang von Menschen mit Behinderung zu den Leistungen der Eingliederungshilfe neu geregelt […]

VLK-Bundesdelegiertenversammlung fordert Breitbandanschluss als staatlich garantierte Grundversorgung für alle

8. Oktober 2016 Allgemein

Bundesdelegiertenversammlung der VLK 07./08. Oktober 2016, Hamburg Beschluss Antrag Nr. 02-16 Mit Breitbandausbau in die Zukunft Deutschlands investieren Die fortschreitende Digitalisierung, die unser Leben sowohl im Privaten als auch im Bereich der Arbeit in den letzten Jahren von Grund auf verändert hat und auch weiter verändern wird, birgt enorme Chancen für wirtschaftlichen Fortschritt und den […]

VLK-Bundesdelegiertenversammlung verlangt Abschaffung des Solidaritätszuschlages (»Soli«)

8. Oktober 2016 Allgemein

Bundesdelegiertenversammlung der VLK 07./08. Oktober 2016, Hamburg Beschluss Antrag Nr. 01-16 Abschaffung des Soli Für die VLK ist die minimale Steuerentlastung der Bundesregierung eine maximale Farce. Notwendig ist angesichts zusätzlicher steuerlicher Mehreinnahmen in Höhe von 18 Milliarden Euro im ersten Halbjahr ein vollkommen anderer Weg. Deswegen fordert die VLK-Bundesdelegiertenversammlung die Bundesregierung auf, mit der sofortigen […]