Meldungen Februar 2013

Geschäftsbericht 2011–2013 der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker Hessen e. V.

28. Februar 2013 Allgemein

Vorsitzender: Wolfram Dette Stellvertreter: Michael Schüssler, Dr. Stefan Naas, Paul-Gerhard Weiß Ehrenvorsitzender: Wolfgang Knoll 1. Allgemeines Im Landesverband Hessen der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker sind die in Hessen tätigen Kommunalpolitiker in den Gemeinden, Städten, Landkreisen und überörtlichen Kommunalverbänden organisiert. Der Landesverband ist Teil der Bundesvereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (Bundesvorsitzender: Oberbürger-meister Wolfram Dette, Wetzlar). Der Landesvorsitzende der VLK […]

Unter anderem zu restriktiver Naturschutz: SPD-Fraktionsvorsitzender sieht Energiewende im grün-roten Baden-Württemberg gefährdet

26. Februar 2013 Allgemein

Laut einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) sieht der SPD-Fraktionsvorsitzende Claus Schmiedel wegen zu restriktiver Vorschriften und zu restriktiver Auslegungspraxis die Energiewende im grün-rot regierten Baden-Württemberg als gefährdet an; statt der notwendigen 125 neuen Windkraftanlagen pro Jahr seien im ersten Halbjahr 2012 nur neun neue Windkraftanlagen gebaut worden. Energiewende in Baden-Württemberg »Landesregierung macht sich […]

HR-Radio berichtet über Armutseinwanderung aus Rumänien und Bulgarien

25. Februar 2013 Allgemein

In der Sendung Wenn die Rumänen kommen … – Europas Angst vor dem eigenen Rand vom 25. Februar 2013 über den freigegebenen Zugang zum europäischen Arbeitsmarkt für Rumänien und Bulgarien ab dem 1. 1. 2014. Die einstündige Sendung kann als Podcast nachgehört werden. HR2 Der Tag als Podcast Mehr zum Thema Armutseinwanderung bei Spiegel-Online

LiquidFriesland: Landkreis Friesland testet LiquidDemocracy auf Landkreisebene

20. Februar 2013 Allgemein

Der niedersächsische Landkreis Friesland testet unter dem Namen LiquidFriesland auf Kreisebene die Beteiligungsplattform LiquidDemocracy. Über LiquidFriesland können Bürgerinnen und Bürger Initiativen an den Kreistag richten, der dann darüber entscheidet. Verweise Informationen und Video über LiquidFriesland beim Norddeutschen Rundfunk (NDR) Radiobeitrag über LiquidFriesland bei Radio Bremen Erfahrungsbericht vom 20. Februar 2013 über LiquidFriesland im Deutschlandfunk in […]

Michael Theurer MdEP zur neuen Konzessionsrichtlinie

7. Februar 2013 Allgemein

Zum aktuellen Entwurf der Richtlinie zur Konzessionsvergabe nimmt der kommunalpolitische Sprecher der FDP im EU-Parlament, wie folgt Stellung: Der Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlaments hat am 24. Januar 2013 über den Richtlinienvorschlag zur Konzessionsvergabe abgestimmt. Der Vertreter der FDP-Delegation im Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlaments hat gegen eine Einbeziehung des Wassersektors in die Richtlinie gestimmt, konnte sich […]

CRE200 zum Thema Stadtplanung

6. Februar 2013 Allgemein

Der Podcast CRE von Tim Pritlove bringt in seiner 200. Ausgabe einen Beitrag zum Thema Stadtplanung. Verweise CRE200 Stadtplanung als MP3-Datei anhören oder herunterladen Wie man Podcasts verwendet

Hessische IHKs fordern Senkung der Stromsteuer

4. Februar 2013 Allgemein

Vor dem Hintergrund steigender Strompreise halten die hessischen Industrie- und Handelskammern es für richtig, Gegenmaßnahmen gegen weitere Kosteigerungen für die Wirtschaft zu ergreifen. Als kurzfristige und unbürokratische Maßnahme empfehlen die hessischen IHK die Senkung der Stromsteuer. Die von Bundesumweltminister Peter Altmaier vorgeschlagene Maßnahme, die EEG-Umlage zu begrenzen, halten die hessischen IHKs für den falschen Ansatz. […]

Hessischer Städtetag gibt grünes Licht für neues hessisches Kinderförderungsgesetz

1. Februar 2013 Allgemein

Zum neuen Kinderförderungsgesetz gibt der Hessische Städtetag folgende Pressemitteilung heraus: Wiesbaden/Brüssel, den 1. Februar 2013 Grünes Licht für Kinderförderungsgesetz Städte fordern jedoch höheres finanzielles Engagement des Landes Städte fordern jedoch höheres finanzielles Engagement des Landes Die Mitglieder von Präsidium und Hauptausschuss des Hessischen Städtetages haben anlässlich ihrer ersten Sitzung im Jahr 2013 grundsätzlich ihre Zustimmung […]