Meldungen 2012

Änderungen durch das Hessische Kinderförderungsgesetz ab 2014

14. Dezember 2012 Allgemein

In einem Rundschreiben informiert René Rock MdL, sozial-, gesundheits- und energiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, über das künftige hessische Kinderförderungsgesetz: Wiesbaden, 14.12.2012 Sehr geehrte Damen und Herren, In dem von den Fraktionen von CDU und FDP vorgelegten hessischen Kinderförderungsgesetz werden die bisher getrennt geführten Titel der Kinderbetreuung zusammengefasst. Darüber hinaus gibt das Land Hessen […]

Einigung zwischen Land und Kommunen über Ausgleichszahlungen für Kindertagesstätten

7. Dezember 2012 Allgemein

Pressemitteilung des Hessischen Städtagees 27. November 2012 Land und Kommunen einigen sich über finanziellen Ausgleich für die Mindestverordnung in Kitas Ministerpräsident Bouffier, Finanzminister Dr. Schäfer, Sozialminister Grüttner und die Präsidenten der Kommunalen Spitzenverbände unterzeichnen Rahmenvereinbarung Die Landesregierung und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich auf die Eckpunkte eines finanziellen Ausgleichs für die bei den Kommunen entstehenden […]

VLK-Landesdelegiertenversammlung tagte in Großen-Buseck

27. November 2012 Allgemein

Liberale unterstützen Kinderförderungsgesetz »Die hessischen liberalen Kommunalpolitiker begrüßen die Initiative der FDP-Landtagsfraktion, in einem neuen Kinderförderungsgesetz die unterschiedlichen Fördertatbestände zur Bildung, Erziehung, Betreuung und Finanzierung von Kindern zusammenzufassen«, dies erklärte der Landesvorsitzende der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK-Hessen e. V.) anlässlich ihrer Landesdelegiertentagung am Wochenende im Kulturzentrum Buseck im mittelhessischen Großen-Buseck. Ein entsprechender Entschließungsantrag wurde von […]

Liberaler Bürgermeister Stefan Dittmann in Twistetal mit 50,5 Prozent gewählt

26. November 2012 Allgemein

In der Gemeinde Twistetal im Kreis Waldeck-Frankenberg wurde der 32jährige FDP-Kandidat in der Stichwahl mit 50,5 Prozent zum neuen Bürgermeister gewählt. Der 54jährige Mitbewerber Wilfried Höhle, der von CDU, Freien Wählern und Grünen unterstützt wurde, kam auf 44,5 Prozent. 18 Stimmen entschieden den Wahlausgang. Die Wahlbeteiligung betrug ca. 47 Prozent. Der von der SPD unterstützte […]

Jubiläumsfeier 30 Jahre VLK in Baden-Baden

7. Oktober 2012 Allgemein

Bei der Jubiläumsfeier 30 Jahre VLK am Samstag, den 6. Oktober 2012 in Baden-Baden sagte der VLK-Ehrenvorsitzende und Erste Kreisbeigeordnete a. D. Wolfgang Knoll: Die VLK: Rückgrat liberaler Kommunalpolitik Wir blicken zurück auf 30 Jahre erfolgreiche Arbeit der Vereinigung liberaler Kommunalpolitiker (VLK), die am 6. Juli 1982 im Thomas-Dehler-Haus in Bonn gegründet wurde. Erinnerungen kommen auf, […]

VLK-Bundesdelegiertenversammlung beschließt Kernthesen liberaler Kommunalpolitik

6. Oktober 2012 Allgemein

Auf ihrer XXVIII. Bundesdelegiertenversammlung 5./6. Oktober 2012 in Baden-Baden hat die Vereinigung liberaler Kommunalpolitiker folgenden Beschluss gefasst: Kernthesen liberaler Kommunalpolitik Die VLK-Bundesdelegiertenversammlung hat am 6. Oktober 2012 die kommunalpolitischen Kernthesen verabschiedet. Diese liberalen Grundsätze, die für mehr Lebensqualität in den Städte und Gemeinden stehen und darüber hinaus die Kommunen auch zukunftsfest und wettbewerbs- fähig machen, […]

FNSt-Seminar »Kommunales Rating – Weg aus der kommunalen Finanzkrise« 14.–16. Oktober 2012

2. Oktober 2012 Allgemein

»Der Bund reformiert die tiefroten Gemeindefinanzen« (Wirtschaftswoche) – diese und ähnliche Schlagzeilen beherrschen die Medien und werfen Fragen insbesondere nach der wirtschaftlichen Fähigkeit von Gebietskörperschaften auf, auch langfristig noch ihren zwingend fälligen Zahlungsverpflichtungen stets vollständig und rechtzeitig nachzukommen. Von der Schuldenkrise der Kommunen sind als 11.000 Gemeinden, Städte, Landkreise, Hunderte von Banken, Volks- und Raiffeisenbanken […]

FDP-Bürgermeister Michael Schlepper in Schlangenbad mit 74,95 Prozent wiedergewählt

24. September 2012 Allgemein

Bei der Bürgermeisterdirektwahl am 23. September 2012 in Schlangenbad ist der amtierende Bürgermeister Michael Schlepper (FDP) mit 74,95 Prozent wiedergewählt worden. Schlepper setzte sich damit gegen die einzige Gegenkandidatin Monika Freiling (SPD) durch, die auf 20,25 Prozent kam. Schlepper ist seit 2007 Bürgermeister von Schlangenbad. Er kann nunmehr weitere sechs Jahre im Amt bleiben. Außer […]

Vorerst kein Fracking in Nordrhein-Westfalen

8. September 2012 Allgemein

Nach Veröffentlichung einer Studie des Umweltbundesamtes zum Thema Einpressbohrungen (sog. Fracking) und einem eigenen Gutachten (PDF) gab die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen (NRW) bekannt, bis auf weiteres keine Fracking-Vorhaben zu genehmigen. Beim Fracking werden Wasser, Sand und Chemikalien im Erdboden verpresst, um Gas oder Erdöl freizusetzen. Die Fördertechnik ist wegen möglicher Umweltprobleme umstritten.

Jürgen Lenders MdL nimmt Stellung zum Breitbandausbau in Hessen

30. August 2012 Allgemein

»Das Projekt Breitband-in-Hessen ist eine der bundesweit führenden Initiativen zum Ausbau mit schnellem Internet. Beim Ausbau der Grundversorgung mit Internet erreichen wir bereits über 99 Prozent der Haushalte. Jetzt geht es daran, schnelles Internet für alle zu schaffen«, so Jürgen LENDERS, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion. Weiter erklärte Lenders: »Der Ausbau in Hessen findet unter Einbeziehung […]