Meldungen 2011

Stellungnahme zum Gesetzentwurf von CDU und FDP zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)

14. Juli 2011 Allgemein

Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und FDP für ein Gesetz zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung und anderer Gesetze (Drucksache 18/4031) Der Gesetzentwurf wird als konstruktive Weiterentwicklung des bestehenden Rechtsrahmens der Hessischen Gemeindeordnung angesehen und wird daher begrüßt. Nur in kleineren Teilbereichen empfiehlt die VLK Änderungen bzw. Ergänzungen. Schwerpunktmäßig wird daher wie folgt Stellung […]

Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Linken zur Änderung der Hessischen Landkreisordnung (LKO)

14. Juli 2011 Allgemein

Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE für ein Gesetz zur Änderung der Hessischen Landkreisordnung (Drucksache 18/3117) Der Gesetzentwurf wird abgelehnt. Da der Gesetzentwurf im Wesentlichen die im Gesetzentwurf der Frak-tion DIE LINKEN zur Hessischen Gemeindeordnung (Drucksache 18/3116) beinhalteten Änderungsvorschläge auf die Ebene der Landkreise überträgt, wird zur Begründung auf die Erläuterungen zum Gesetzentwurf Drucksache […]

Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Linken zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)

14. Juli 2011 Allgemein

Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE für einen Gesetzentwurf zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung (Drucksache 18/3116) Der Gesetzentwurf wird abgelehnt. Schwerpunktmäßig basiert dies auf folgenden Erwägungen: Die bisherige Fassung von § 1 HGO hat sich bewährt und sollte nicht verändert werden. Durch die Einfügung des Konnexitätsprinzips in die Hessische Verfassung und die Ausgestaltung der […]

14. Juli 2011 Allgemein

Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktion der SPD für ein Gesetz zur Stärkung der hessischen Kommunen und der Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktion der SPD für ein Gesetz zur Stärkung der hessischen Kommunen und der Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene (Drucksache 18/3006) Die Absenkung des Quorums für ein Bürgerbegehren gemäß § 8 b […]

Klaus-Jürgen Hoffie: In schwierigen Zeiten ist Optimismus Pflicht

28. Mai 2011 Allgemein

Rede des Alterspräsidenten und FDP-Fraktionsvorsitzenden Klaus-Jürgen Hoffie zur konstituierenden Sitzung der 9. Legislaturperiode im Kreistag Darmstadt-Dieburg am 16. Mai 2011 (Es gilt das gesprochene Wort.) Meine Damen und Herren! Als Helmuth Graf v. Moltke letztmals Alterspräsident im Reichstag des deutschen Kaiserreichs war, hatte er bereits das 90. Lebensjahr erreicht. Konrad Adenauer war als Alterspräsident des […]

KfW fördert energieeffiziente Stadtbeleuchtung mit besonders zinsgünstigen Darlehen

2. Mai 2011 Allgemein

Die KfW hat bekanntgegeben, dass sie seit April die Modernsierung der Straßenbeleuchtung mit besonders zinsgünstigen Darlehen in den Programmen »KfW-Investitionskredit Kommunen Premium – Energieeffiziente Stadtbeleuchtung« für Kommunen und »Kommunal Investieren Premium – Energieeffiziente Stadtbeleuchtung« für kommunale Unternehmen fördere. Die Bank verweist darauf, dass bis zu vier Milliarden Kilowattstunden Strom in Deutschland jedes Jahr für die […]