Meldungen 2011

Gabriela Büssemaker neue Vorsitzende des Kommunalpolitischen Beirats des VLK-Bundesverbandes

30. November 2011 Allgemein

Der Bundesvorstand der VLK hat auf seiner Klausurtagung am 26. November 2011 in Hamburg die baden-württembergische VLK-Vorsitzende Gabriela Büssemaker zur Vorsitzenden des Kommunalpolitischen Beirats des VLK-Bundesverbandes gewählt. Als Stellvertreter wurden Frau Judith Pirscher aus Nordrhein-Westfalen und Herr Gero Riedel aus Brandenburg gewählt.

VLK-Bundesvorstand beschließt Vorschläge zur anstehenden Novellierung der Baunutzungsverordnung (BauNVO) im Jahr 2012

26. November 2011 Allgemein

Auf seiner Sitzung am 26. November 2011 in Hamburg-Harburg fasste der VLK-Bundesvorstand folgenden Beschluss: Der VLK-Bundesvorstand sieht das von der VLK Baden-Württemberg eingebrachte Positionspapier zur Novellierung der Baunutzungsverordnung als geeignete Grundlage für die Einbringung kommunaler Interessenslagen in den anstehenden Beratungsprozess an. Die VLK übermittelt die Novellierungsvorschläge der FDP-Bundestagsfraktion und dem FDP-Bundesvorstand mit der Aufforderung, diese […]

VLK-Bundesvorstand beschließt Vorschläge für die anstehende Novellierung des Baugesetzbuches (BauGB) im Jahr 2012

26. November 2011 Allgemein

Auf seiner Sitzung am 26. November 2011 in Hamburg-Harburg fasste der VLK-Bundesvorstand folgenden Beschluss: Der VLK-Bundesvorstand sieht das von der VLK Baden-Württemberg eingebrachte Positionspapier zur Novellierung des Baugesetzbuches als geeignete Grundlage für die Einbringung kommunaler Interessenslagen in den anstehenden Beratungsprozess an. Die VLK übermittelt die Novellierungsvorschläge der FDP-Bundestagsfraktion und dem FDP-Bundesvorstand mit der Aufforderung, diese […]

VLK-Landesdelegiertenversammlung tagte in Buseck

19. November 2011 Allgemein

Anträge waren, soweit bereits vorliegend: Antragsteller: Dr. Stefan Naas, Steinbach (Taunus) Die Landesdelegiertenversammlung möge beschließen: Der hessische Landesverband der VLK unterstützt das Ergebnis der Energiekonsensgespräche der hessischen Landesregierung, wonach bis 2050 der Strom- und Wärmebedarf des Landes Hessen weitestgehend mit erneuerbaren Energien gedeckt und höchstens 2 % der Landesfläche für Windenergie bereitgestellt werden sollen. Die […]

VLK-Doppik-Seminar am 26. 11. 2011 in Gießen-Kleinlinden

18. November 2011 Allgemein

Die VLK-Hessen veranstaltet das nächste VLK-Doppik-Seminar zum Thema »Erarbeitung von Zielen und Kennzahlen für kommunale Haushalte« am Samstag, den 26. 11. 2011, 10.00–15.30 Uhr, in 35398 Gießen-Kleinlinden, Bürgerhaus, Zum Weiher 33, Tel. (06 41) 2 17 87. Zur Sicherung der Arbeitsfähigkeit der Gruppe ist es erforderlich, die Teilnehmerzahl auf 30 zu begrenzen: Bitte melden Sie […]

VLK Main-Taunus: Werner Steinmann einstimmig zum Vorsitzenden gewählt

30. August 2011 Allgemein

Hofheim am Taunus. Die Vereinigung liberaler Kommunalpolitiker (VLK) im Main-Taunus-Kreis hat den Ortsvorsitzenden der FDP Hofheim und Stadtverordneten in der Kreisstadt, Werner Steinmann, einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Als Stellvertreter wurde der Vertreter des Main-Taunus-Kreises in der Regionalversammlung Südhessen, Hans-Jürgen Jung, Liederbach, neu in das Amt gewählt. Die Aufgabe als Beisitzer werden in den nächsten […]

Bürgermeister Kai Knöpper (FDP) mit 82,3 % wiedergewählt

14. August 2011 Allgemein

Bürgermeister Kai Knöpper (FDP) wurde bei der Bürgermeisterwahl in Neuental am Sonntag, den 14. 8. 2011 mit 82,3 % bereits im ersten Wahlgang bestätigt und setzte sich damit klar gegen zwei Gegenkandidaten durch. Kai Knöpper ist Diplom-Verwaltungswirt und Master of Public Administration; er wurde erstmals 25. 9. 2005 zum Bürgermeister von Neuental gewählt und war […]

FDP stoppt teure Datenkrake ELENA

21. Juli 2011 Allgemein

Die FDP konnte sich in der Bundesregierung damit durchsetzen, die teure Datenkrake ELENA-Verfahren zu stoppen (ELENA = Elektronischer Entgeltnachweis). Nach Berechnung der kommunalen Spitzenverbände bleiben den Kommunen 236 Mio. Euro allein an Kosten für Arbeitsagenturen, Elterngeld und Wohngeld erspart, die noch von der rot-grünen Bundesregierung auf den Weg gebracht wurde. Das ELENA-Verfahren war insbesondere wegen […]