Meldungen Oktober 2010

Perspektiven für die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen

27. Oktober 2010 Allgemein

Von Wolfram Dette I. Unter den gegenwärtigen Rahmenbedingungen der kommunalen Einnahmemöglichkeiten ist eine mittelfristige Finanzplanung kaum verlässlich möglich. Neben der berechenbaren Grundsteuer, dem mit überschaubaren Schwankungsbreiten versehenen kommunalen Anteil am Aufkommen der Einkommensteuer und dem in den letzten Jahren durch willkürliche Eingriffe der Länder geprägten Kommunalen Finanzausgleich ist die Gewerbesteuer die wichtigste Finanzierungsquelle der Kommunen. […]