Meldungen 2010

Dr. Birgit Reinemund folgt auf Gisela Piltz als kommunalpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion

4. Dezember 2010 Allgemein

Dr. Birgit Reinemund folgt auf Gisela Piltz als kommunalpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion und als Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der FDP-Bundestagsfraktion. Der VLK-Bundesvorsitzende Oberbürgermeister Wolfram Dette reagierte mit Bedauern, aber auch mit Verständnis im Hinblick auf ihre Aufgabenfülle als stellvertretende FDP-Bundestagsfraktionsvorsitzende und dankte Gisela Piltz für die gute Zusammenarbeit und ihren nachhaltigen Einsatz für die kommunalpolitischen […]

Wolfram Dette: VLK-Hessen begrüßt mit Thomas Fehling 11. hauptamtlichen FDP-Bürgermeister in ihrer Mitte

22. November 2010 Allgemein

»Die Vereinigung liberaler Kommunalpolitiker gratuliert Thomas Fehling herzlich zum Wahlsieg bei der Bürgermeisterwahl in der Kur- und Festspielstadt Bad Hersfeld. Dass sich schließlich unser FDP-Mann gegenüber den ursprünglich vier Mitbewerbern in der Stichwahl durchsetzen konnte, ist eine großartige Sache«, so Wolfram Dette, Landesvorsitzender der Vereinigung liberaler Kommunalpolitiker (VLK) Hessen. Weiter erklärte Dette, der auch Vorsitzender […]

Landesdelegiertenversammlung der VLK-Hessen tagte in Buseck

13. November 2010 Allgemein

Am Samstag, den 13. 11. 2010 trat diesjährige VLK-Landesdelegiertenversammlung in Buseck zusammen. Die Veranstaltung fand statt im Kulturzentrum Buseck in Großen-Buseck. Beschlüsse Bauliche und räumliche Mindeststandards für Kinderkrippen (U3) Antragsteller: Michael Schüßler Die Landesdelegiertenversammlung möge beschließen: Die VLK Hessen bittet die FDP-Landtagsfraktion darauf hinzuwirken, dass bei der Erteilung von Betriebserlaubnissen für U3-Krippengruppen landesweit einheitliche bauliche […]

Offener Brief von Hans-Joachim Otto MdB an Olaf Cunitz

4. November 2010 Allgemein

Sehr geehrter Herr Cunitz, gemeinsam treibt uns die Sorge um, wie Frankfurt und auch die anderen Gemeinden in Deutschland dauerhaft ihre Aufgaben finanzieren können. Die Gewerbesteuer hat für die Gemeindefinanzierung in der Vergangenheit eine wichtige, aber unzuverlässige Rolle gespielt. Der Bundesregierung und mir geht es nun darum, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken und dauerhaft […]

Perspektiven für die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen

27. Oktober 2010 Allgemein

Von Wolfram Dette I. Unter den gegenwärtigen Rahmenbedingungen der kommunalen Einnahmemöglichkeiten ist eine mittelfristige Finanzplanung kaum verlässlich möglich. Neben der berechenbaren Grundsteuer, dem mit überschaubaren Schwankungsbreiten versehenen kommunalen Anteil am Aufkommen der Einkommensteuer und dem in den letzten Jahren durch willkürliche Eingriffe der Länder geprägten Kommunalen Finanzausgleich ist die Gewerbesteuer die wichtigste Finanzierungsquelle der Kommunen. […]

Liberale Bürgermeister im Portrait

8. Juli 2010 Allgemein

Das portal liberal im Internet stellt nach und nach liberale Bürgermeister vor, bisher sind bereits einige Portraits von liberalen Bürgermeistern aus Hessen erschienen. http://www.liberale.de/wcsite.php?wc_b=682

Bericht der Mediatorengruppe zur Dienstrechtsreform verfügbar

18. Juni 2010 Allgemein

Der Bericht der Mediatorengruppe zur Reform des Dienstrechts der hessischen Beamten ist abrufbar auf dem Internetauftritt des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport: http://www.hmdi.hessen.de/irj/HMdI_Internet?cid=947dfc6a7ecd95385c78247ec0f3ff28

VLK-Hessen-Vorstand und -Beirat tagten in Fernwald

11. Juni 2010 Allgemein

Am Freitag, den 11. 6. 2010 tagten der Landesvorstand und Beirat der VLK-Hessen in Fernwald. Einen wesentlichen Diskussionspunkt stellte dabei die Mindestverordnung für Kindertagesstätten dar; VLK-Hessen-Vorstand und -Beirat sehen dabei allem drei Probleme, für die Lösungen gefunden werden müssen: Die allgemeine Finanzlage, einschließlich des 400-Millionen-Sparpaketes der Hessischen Landesregierung. Der Rechtsanspruch kostet viel Geld, vor allem […]