Geschichte

Traditionsreich und erfolgreich: Die VLK in Hessen

1969 Gründung des Arbeitskreises liberale Kommunalpolitik in Hessen
1982 Gründung der VLK auf der Godesburg
1989 Umbenennung des Arbeitskreises in VLK Hessen
1997 Übernahme der Aufgaben des FDP-Bundesfachausschusses Kommunalpolitik durch den VLK-Bundesverband

Die landesweite Zusammenarbeit von liberalen Kommunalpolitikern hat in Hessen eine lange Tradition: Bereits im Jahre 1967 wurde eine Arbeitsgemeinschaft liberale Kommunalpolitik (ALK) in Hessen als Verein begründet, um den Gedankenaustausch und die Interessensvertretung der liberalen Kommunalpolitiker zu befördern.

Maßgeblich an der Entwicklung und der Verbreitung der damaligen ALK war unser langjähriger Bundesvorsitzender und jetziger Ehrenvorsitzender Wolfgang Knoll beteiligt, der über mehr als zehn Jahre als Landesvorsitzender der ALK in Hessen bis 1989 wirkte. Wolfgang Knoll war es auch, der aufgrund der hessischen Erfahrungen die Bundesvereinigung der liberalen Kommunalpolitiker mit anderen Gleichgesinnten aus weiteren Landesverbänden vor zwanzig Jahren aus der Taufe hob. Ab 1989 wurde dann die bisherige ALK auch förmlich in die VLK Hessen umbenannt und in der Nachfolge von Wolfgang Knoll übernahm der damalige Stadtkämmerer und spätere Oberbürgermeister Wolfram Dette die Aufgaben des Landesvorsitzenden. Seit 2015 ist der Rodgauer Erst Stadtrat Michael Schüßler Landesvorsitzender der VLK Hessen.

Nach Maßgabe der Satzung der VLK Hessen gehören ihr alle kommunalpolitischen Mandatsträger an, darüber hinaus ist auch Einzelmitgliedschaft von Nicht-Mandatsträgern möglich.

In allen Landkreisen sowie in allen größeren und mittleren Städten sind Liberale mit eigenen Mandatsträgern präsent. Für die hessische VLK bedeutet dies eine große Herausforderung, da die Schwerpunktaufgaben des Informationsaustausches und der gemeinsamen Interessensvertretung rein ehrenamtlich durch die Vorstandsmitglieder mit einer gewissen organisatorischen Unterstützung seitens der FDP-Landesgeschäftsstelle durchgeführt werden müssen. Über Vollzeit- oder Teilzeitkräfte verfügt die VLK in Hessen nicht.

Neben der alljährlich in der Regel unter Beteiligung der FDP-Landesspitze stattfindenden VLK-Landesversammlung bilden der regelmäßig tagende VLK-Landesvorstand und der VLK-Beirat die wichtigsten Arbeitsgremien. Im VLK-Beirat, der regelmäßig zusammen mit dem Landesvorstand tagt, sind alle hauptamtlichen und – bei Interesse – auch ehemaligen hauptamtlichen liberalen Kommunalpolitiker zusammengefasst, um auch hier einen kontinuierlichen Erfahrungsaustausch und eine liberale Interessensvernetzung zu gewährleisten.

Darüber hinaus ist es von besonderem Vorteil, dass ebenfalls regelmäßig ein oder mehrere Landtagsabgeordnete der FDP-Landtagsfraktion in die VLK-Vorstands- und Beiratsarbeit mit eingebunden werden, um den unmittelbaren Gedankenaustausch zu landespolitischen Fragen, soweit sie Kommunalrelevanz haben, zu gewährleisten. Besonders hilfreich ist dabei, dass eine Reihe von aktiven Landtagsabgeordneten über langjährige kommunalpolitische Erfahrungen verfügen. Unabhängig von gelegentlichen Meinungsverschiedenheiten in der Sache ist damit jedoch eine enge Verzahnung der kommunalpolitischen Interessenslage mit der Landespolitik gewährleistet.

Aufgrund einer – wenn auch finanziell eher bescheidenen – finanziellen Unterstützung des Landes für politische Bildungsarbeit ist es der VLK in Hessen möglich, in den einzelnen Gliederungen eine kontinuierliche kommunalpolitische Schulungsarbeit durchzuführen. Die entsprechenden Seminare, die vornehmlich einerseits der Gewährung von Grundlagenkenntnissen für die kommunalpolitische Tätigkeit, andererseits der Diskussion aktueller kommunalpolitischer Fragestellungen dienen, ist es möglich, jährlich mehrere hundert Kommunalpolitiker fortzubilden und damit für eine sachliche Aufgabenerfüllung zu qualifizieren.

Mit dem in regelmäßigen Abständen erscheinenden VLK-Info werden landesweit interessierende Veränderungen, wie z. B. zum Finanzausgleich oder zum Kommunalrecht, aber auch fachliche Stellungnahmen aus der Landtagsfraktion oder aus den kommunalen Spitzenverbänden an die liberalen Mandatsträger unmittelbar herangetragen.

Darüber hinaus hat die VLK Hessen ein System von Sachverständigen eingerichtet, wo insbesondere die kommunalen »Einzelkämpfer« telefonisch oder schriftlich Rat zu einzelnen Sachfragen in ihrer parlamentarischen Arbeit einholen können.

Über die Mitwirkung der VLK im FDP-Landesvorstand und anderen Parteigliederungen ist gewährleistet, dass die kommunale Interessenslage auch innerparteilich zu Gehör gebracht werden kann, auch wenn dies nicht in jedem Falle ein Gewähr für kommunalfreundliche Entscheidungen der Landtagsfraktion oder der Landesregierung ist.

Über die Koordination der VLK war es darüber hinaus seit vielen Jahren möglich, dass liberale Kommunalpolitiker in allen Gremien des Hessischen Städtetages, wie auch teilweise in den Gremien des Hessischen Städte- und Gemeindebundes und des Hessischen Landkreistages vertreten sind.

Damit ist die Voraussetzung dafür geschaffen, dass seitens der VLK sachverständig zur einer Vielzahl von Gesetz- oder Verordnungsentwürfen, die von der Landtagsfraktion an die Kommunalpolitik herangetragen wird, Stellung genommen werden kann. Gleiches gilt für die Programmarbeit der Landespartei.

Die knappe Finanzausstattung einerseits und die hohe zeitliche Belastung der ehrenamtlich auf Landesebene handelnden Kommunalpolitiker andererseits macht es nicht immer einfach, allen Anforderungen ihrer Mitglieder gerecht zu werden. Dennoch ist in der Rückschau festzustellen, dass seit 1967 insgesamt eine erfolgreiche Arbeit geleistet werden konnte, da neben der vielfältigen Qualifizierung neuer Mandatsträger und dem unentbehrlichen Erfahrungsaustausch der Kommunalpolitiker untereinander die kommunale Interessenslage doch immer wieder nachhaltig in die hessische Landespolitik eingebracht werden konnte. Für die Zukunft wünscht sich die hessische VLK, dass sich die hessische FDP insgesamt noch stärker als kommunalorientierte Partei profilieren möge.